ASP: BMEL will an Verhandlungen um Regionalisierungsabkommen mit China festhalten
Das BMEL will die Gespräche um ein Regionalisierungsabkommen mit China weiter fortsetzen ©Canva
Nach eigenen Aussagen will das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) an den Gesprächen zur Wiederöffnung des chinesischen Marktes für deutsches Schweinefleisch festhalten. Das BMEL argumentiert, dass das chinesische Anti-Dumping-Verfahren dem nicht grundsätzlich entgegenstehe, berichtet AgE.
ISN: Gut so! Die Wiederöffnung der chinesischen Grenze für deutsches Schweinefleisch ist sowohl für die Wertschöpfung in der Produktionskette Schweinefleisch als auch im Sinne der Nachhaltigkeit enorm wichtig. Entscheidend ist jetzt, dass die Bundesregierung auch zu ihrem Wort steht und sich die Versprechungen nicht als leere Worthülsen entpuppen.
Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) will die Gespräche zum Export von deutschem Schweinefleisch nach China ungeachtet des angekündigten Anti-Dumping-Verfahrens fortführen. Das erklärte ein Sprecher des BMEL am Montag (17.6.) gegenüber AGRA Europe.
Ein Anti-Dumping-Verfahren steht einer Wiederöffnung des chinesischen Marktes nicht grundsätzlich entgegen
, hieß es aus dem Berliner Agrarressort. Man strebe nach wie vor eine Vereinbarung an, um den Marktzugang für Schweinefleisch aus Regionen frei von der Afrikanischen Schweinepest (ASP) wiederherzustellen.
Trotz China-Reise bislang keine konkreten Fortschritte
Seit die ASP im Jahr 2020 in Deutschland nachgewiesen wurde, ist der Export von Schweinefleisch nach China bekanntlich nicht mehr möglich. Landwirtschaftsminister Cem Özdemir hatte sich zuletzt bei der China-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz im April für eine Regionalisierungsvereinbarung eingesetzt. Deutlich geworden war dabei, dass eine Marktöffnung nicht nur an der Einhaltung von technischen ASP-Maßnahmen hängt, sondern auch eine politische Komponente hat. Die Auswirkungen des Anti-Dumping-Verfahrens und möglicher Ausgleichs- oder Strafzölle, können laut BMEL noch nicht abgeschätzt werden. Auch liegen keine näheren Informationen zu den Beweggründen Chinas vor.
EU-Kommission weist Vorwürfe zurück
Am Montag hat das chinesische Handelsministerium eine Untersuchung gegen vermeintliche Wettbewerbsverzerrungen durch europäische Schweinefleischexporte eingeleitet. Der Sprecher der EU-Kommission für Handel und Landwirtschaft, Olof Gill, wies am Montag bei einer Pressekonferenz die Vorwürfe zurück. Die Beihilfen für die europäische Landwirtschaft entsprächen den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO), so Gill. Die Kommission werde sich dafür einsetzen, dass die chinesischen Untersuchungen entsprechend der im WTO-Recht vorgesehene Vorgaben erfolgen. Beobachter gehen davon aus, dass China mit diesem Schritt auf die von der EU-Kommission angedrohten Strafzölle gegen chinesische Elektro-Autoimporte reagiert.
Die ISN meint:
Gut so! Entscheidend ist jetzt, dass die Bundesregierung auch zu ihrem Wort steht und sich die Versprechungen nicht als leere Worthülsen entpuppen, sondern die Verhandlungen mit hoher Intensität fortgesetzt werden. Sowohl für die Wertschöpfung in der Produktionskette Schweinefleisch als auch im Sinne der Nachhaltigkeit wären wiedererlangte Exportmöglichkeiten nach China ausgesprochen wichtig, denn nur mit einem intakten Außenhandel ist die ganzheitliche Verwertung der Schlachttiere in Deutschland möglich, da sich die Vorlieben der deutschen (und auch europäischen) Konsumenten insbesondere auf die edlen Teilstücke konzentrieren. In asiatischen Ländern hingegen gelten Teile wie Öhrchen, Pfötchen und Schwänzchen oftmals als Delikatesse und bei China handelt es sich um den weltweit größten Importeur von Schweinefleisch und dessen Nebenprodukte.
