ASP: Polen weigert sich gegen Schutzkorridor auf polnischer Landesseite

Deutschland, Polen und Tschechien, die sogenannte Tiergesundheits-Troika, traf sich in dieser Woche mit der Europäischen Kommission in Brüssel, um über das gemeinsame Vorgehen bei der ASP-Bekämpfung zu sprechen. Die Staatssekretärin des Bundeslandwirtschaftsministeriums, Beate Kasch, forderte bei dem Treffen, die Ausweitung des Schutzkorridors auf polnischer Landesseite voranzubringen. Ihr polnischer Amtskollege, war allerdings nicht bereit, diese Maßnahme anzugehen.

ISN: Solange sich Polen weigert, einen zusätzlichen Zaun gegen die Ausbereitung der ASP zu errichten, ist es um so wichtiger, dass die betroffenen Bundesländer mit dem Bund an einem Strang ziehen und die Bekämpfungsmaßnahmen auf deutscher Landesseite weiter intensiv vorantreiben.

ASP-Bekämpfungsmaßnahmen in Grenzgebieten vorantreiben

Die Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Beate Kasch, ist diese Woche nach Brüssel gereist, um sich mit der stellvertretenden Generaldirektorin Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Claire Bury, und ihrem polnischen sowie ihrem tschechischen Amtskollegen über das weitere Vorgehen im Kampf gegen die Afrikanische Schweinepest (ASP) und insbesondere über Zaunbaumaßnahmen im Grenzgebiet auszutauschen. Bereits im November des vergangenen Jahres wurde dieses trilaterale Format – die sogenannte Tiergesundheits-Troika – etabliert. Denn das ASP-Geschehen in Brandenburg beschränkt sich auf Gebiete, die in Grenznähe zu Polen liegen. Die Ausbrüche in Sachsen sind teilweise nur etwa 40 Kilometer von Tschechien entfernt. Zudem hat die Sequenzierung des Virus-Typs durch das Friedrich-Loeffler-Institut ergeben, dass die Ausbrüche in Deutschland und Polen zusammenhängen, da es Wanderbewegungen von Wildschweinen zwischen Deutschland und Polen gibt.

ASP-Ausbreitung an Landesgrenzen stoppen

Beate Kasch hat der EU-Kommission bei dem Treffen das deutsche Schutzkorridorkonzept vorgestellt. Ziel dieses Konzeptes ist die Unterbrechung der Infektionsausbreitung nach Westen. Im Sinne einer weißen Zone soll der Korridor von zwei festen Zäunen begrenzt und darin die Wildschweinpopulation gegen Null reduziert werden. Dazu sind abgestufte Maßnahmen, wie die regelmäßige Fallwildsuche, verstärkte Bejagung mit Untersuchung und Entfernung der Kadaver vorgesehen. Die EU-Kommission hat das Konzept begrüßt.

Schutzkorridor: Kasch fordert Zaun in Polen

Gleichzeitig ist der Infektionsdruck aus Polen weiterhin hoch. Beate Kasch machte in dem Gespräch daher nochmals deutlich, wie wichtig ein gemeinsames Vorgehen Deutschlands und Polens beim Bau von Wildschweinbarrieren im Grenzgebiet sei. Neben dem ASP-Schutzkorridor in Deutschland sei ein weiterer Korridor mit einem dritten Zaun auf polnischer Seite eine sinnvolle Ergänzung. Sie forderte ihren polnischen Amtskollegen auf, dies voranzubringen.

Staatssekretärin Beate Kasch erklärte: Eine Erweiterung unseres Schutzkorridorkonzeptes auf polnischer Seite wäre ein effektives Mittel, um die Ausbreitung der ASP nach Westen aufzuhalten. Leider ist Polen auch weiterhin nicht bereit, sich hier zu bewegen. Und das, obwohl Deutschland personelle, organisatorische und finanzielle Unterstützung zugesagt hatte.

BMEL will Zusammenarbeit der Länder weiter antreiben

Wir werden hier weiter Gespräche führen und Überzeugungsarbeit leisten, denn eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Kampf gegen die ASP ist wichtig – auch in Verantwortung für ganz Europa. Als Bundesregierung engagieren wir uns deshalb massiv, damit die ASP in Deutschland getilgt wird und unterstützen die zuständigen Bundesländer mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln, so Kasch.

Das BMEL hat bei der EU-Kommission bereits erfolgreich auf eine Mitfinanzierung erforderlicher Zaunbaumaßnahmen hingewirkt: Allein für Brandenburg und Sachsen betrug das mögliche Erstattungsvolumen über neun Millionen Euro. Bisher werden allerdings nur Kosten erstattet, die bei der unmittelbaren Tierseuchenbekämpfung entstehen. Beate Kasch hat deshalb die EU-Kommission gebeten, auch für den präventiven Zaunbau und den Unterhalt eine Finanzhilfe zu gewähren.

Die ISN meint:

Das ASP-Seuchengeschehen endet nicht an Landesgrenzen. Für eine erfolgreiche ASP-Bekämpfung ist es wichtig, dass sich Deutschland, Polen, Tschechien und die EU weiterhin eng abstimmen und gegenseitig unterstützen, um gemeinsam erfolgreich gegen die Tierseuche vorzugehen. Hier muss die Bundesregierung weiterhin auf grenzüberschreitende Maßnahmen drängen.

Solange sich Polen weigert, einen zusätzlichen Zaun gegen die Ausbereitung der ASP zu errichten, ist es aber um so wichtiger, dass die betroffenen Bundesländer mit dem Bund an einem Strang ziehen und die Bekämpfungsmaßnahmen auf deutscher Landesseite weiter intensiv vorantreiben.