ASP-Vorsorge: Bund und Länder stimmen sich ab

Die Agrarminister von Bund und Ländern stimmen sich zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) ab: Wildschweinbejagung intensivieren, Transportwege kontrollieren, notwendige rechtliche Änderungen vornehmen. ISN: Genau richtig, jetzt ist ein gemeinsames Vorgehen gefragt

Gemeinsames Vorgehen der Minister

Die Agrarministerinnen und Agrarminister von Bund und Ländern haben im Rahmen der gestrigen AMK-Sonderkonferenz ein koordiniertes Vorgehen bei der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest vereinbart. Bund und Länder ziehen bei der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest an einem Strang, fasste die Vorsitzende der Agrarministerkonferenz (AMK), NRW-Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking, die Ergebnisse zusammen. Im Kern soll ein Eintrag des Virus‘ in die Wildschweinpopulation und Hausschweinbestände durch geeignete Maßnahmen möglichst verhindert werden sowie im Ausbruchsfall ein abgestimmtes Krisenmanagement greifen.

Einigung auf folgende Punkte:

• Bund und Länder werden bestehende Aufklärungs- und Sensibilisierungsmaßnahmen intensivieren. Dabei sind sämtliche Einschleppungswege und –faktoren umfassend zu berücksichtigen, wie verschiedene Berufs- und Interessensgruppen unter anderem Landwirte, Viehhändler, Viehtransporteure, Erntehelfer aus betroffenen Gebieten, Jägerschaft, aber auch Transport- und Logistikunternehmen, LKW-Fahrer und Reisende sowie Hilfs- und Saisonarbeiter, ferner auch Rastplätze an Hauptverkehrswegen.
• Die zuständigen Ministerinnen, Minister und Senatoren bitten den Bund, die notwendigen Kontrollen auf den Transportwegen im Rahmen seiner Zuständigkeiten durch Bundespolizei und Zollbehörden sicherzustellen.
• Bund und Länder werden sich kurzfristig über rechtliche Regelungsnotwendigkeiten verständigen. Dies betrifft die über die geplanten Änderungen der Schweinepestverordnung hinausgehenden, insbesondere die im Falle eines Ausbruchs in der Kernzone zu treffenden Maßnahmen.
• Bund und Länder verständigen sich, die Forschung der Übertragungswege der ASP sowie neue Ansätze zur Verhinderung der ASP-Übertragung auf innerstaatlicher, EU- und internationaler Ebene deutlich zu verstärken und die Entwicklung wirksamer Impfstoffe gegen die ASP weiter voranzutreiben.
• Die für das Agrar- und Veterinärwesen zuständigen Ministerinnen, Minister und Senatoren der Länder stellen fest, dass regional das Erfordernis besteht, die Schwarzwildbestände durch jagdliche Maßnahmen deutlich intensiver zu regulieren.
• Bund und Länder betonen, dass Wildbret von Schwarzwild ein qualitativ hochwertiges und sehr sicheres Lebensmittel ist. Alle Beteiligten in der Wertschöpfungskette werden aufgefordert, durch Maßnahmen der Verbraucherinformation, verbesserte Verarbeitung, Veredelung und Logistik des Wildbrets sowie durch Marketing zu einer höheren Wertschöpfung beizutragen.
• An Agrarkommissar Hogan richteten die Bundesländer die Erwartung, im Ausbruchsfall effektive Marktstützungsmaßnahmen zu ergreifen.

Die ISN meint:

Sehr gut - Ein koordiniertes und abgestimmtes Vorgehen der Agrarminister zur Vermeidung des Verbreitungsrisikos der ASP nach Deutschland hat unsere volle Unterstützung.