Brandenburg stellt 6 Mio. € für Zaunbau gegen ASP bereit

Brandenburg stellt für den Zaunbau zur Eindämmung der ASP 6 Millionen Euro aus dem Landeshashalt bereit

Nach einem Gespräch mit Brandenburgs Verbraucherschutzministerin Ursula Nonnemacher teilte Finanzministerin Katrin Lange heute in Potsdam mit, dass das Land Brandenburg im Kampf gegen die Afrikanische Schweinepest (ASP) sechs Millionen Euro aus dem Landeshaushalt für den Bau von festen Wildschutzzäunen zur Verfügung stellt. Nach Angaben des Landes soll es sich dabei um so genannte außerplanmäßige Ausgaben handeln, die wegen unvorhergesehener Ereignisse getätigt werden müssen, mit denen zum Zeitpunkt des Haushaltsbeschlusses nicht zu rechnen war. Die Einwilligung des Haushaltsausschusses des Landtages sei noch erforderlich. Hierfür bereite das Finanzministerium kurzfristig einen entsprechenden Antrag vor.

Land zeigt sich entschlossen

In einer Pressemitteilung des Verbraucherschutzministeriums in Brandenburg erklärte Lange am heutigen Nachmittag: Es muss jetzt sehr schnell gehandelt werden, um die weitere Ausbreitung der Schweinepest zu verhindern. Viele Landwirte in Brandenburg sind zu Recht in großer Sorge. Bei ihnen geht es um massive wirtschaftliche Einbußen, möglicherweise um die Existenz. Wegen der verhängten vorläufigen Nutzungsbeschränkungen auf Agrarflächen sind von den Auswirkungen der Seuche auch keineswegs nur Schweineproduzenten allein betroffen. Daher muss alles unternommen werden, um die weitere Ausdehnung der Seuche wirksam zu unterbinden und den Landwirten in dieser sehr schwierigen Lage beizustehen.

Verbraucherstaatssekretärin Anna Heyer-Stuffer, Leiterin des Landeskrisenstabes-ASP, ergänzte, dass Land und Landkreise entschlossen mit den ortsansässigen Landwirten und Jägern zusammenarbeiten und die Krise nur gemeinsam zu bewältigen sei. Die Experten des EUVET-Teams der Europäischen Kommissionhaben haben sich vor Ort über die Lage und unsere Maßnahmen informiert, und uns auf unserem eingeschlagenen Weg bestätigt. Den festen Zaun entlang der gesamten Oder-Neiße-Grenze brauchen wir jetzt, damit keine weiteren infizierten Tiere mehr über die Grenze wechseln können. Dass das Land dafür kurzfristig sechs Millionen Euro zur Verfügung stellt, ist ein wichtiges Signal, so Heyer-Stuffer.