Bündnis 90/Die Grünen: Bauernopfer für den Parteifrieden
Weiter auf Konfrontationskurs; Die Grünen
Verbotspartei wollen die Grünen nicht mehr sein. Die Forderung nach einem Veggie-Day pro Woche ließen sie beim ihrem Bundesparteitag am vergangenen Wochenende in Hamburg fallen. Das hört sich im ersten Moment prima an, jedoch:
Die Grünen wollen nach wie vor vorschreiben, dass sich die Landwirtschaft nach ihren Vorstellungen wandelt. Der Gegner ist ausgemacht – die konventionelle Landwirtschaft. Die Grünen setzen weiter auf Konfrontation, statt mit den Landwirten nach Lösungen zum Beispiel zur Verbesserung des Tierwohls zu suchen.
Radikale Agrarwende
Die Grünen wollen nichts anderes als eine radikale Umkehr in der Ernährungspolitik. Sie fordern, Lebensmittel müssten frei von Gentechnik, Antibiotika und Pestiziden sein. Zudem behauptet das ideologisch geprägte Vorstandspapier Massentierhaltung und übermäßige Fleischproduktion sind ein Problem – für die Welternährung, fürs Weltklima, für das Wohl der Tiere und für unsere Gesundheit.
Es konnte also wenig überraschen, dass die Nutztierhaltung breiten Raum in der Diskussion einnahm. Einmütig forderten die fast 700 Delegierten in einem Beschluss die Abkehr von der nicht definierbaren ‚Massentierhaltung‘.
Der Fraktionschef der Grünen Anton Hofreiter geht sogar so weit, dass er der anstehenden Agrarwende eine ähnliche ökologische Bedeutung
beimisst wie der Energiewende. Dafür bekam er stürmischen Beifall.
Den Grünen gehen die Themen aus
Die ISN stellt fest, dass die Grünen mit diesen Positionen offenkundig kein Interesse haben, die inhaltlich und fachlich fundierte Auseinandersetzung zu suchen. Vielmehr scheint die Partei mit einer derart polemischen Sprache längst überwundene Grabenkämpfe wiederaufbauen zu wollen. Der Grund dafür liegt auf der Hand und wird von der Partei auch ohne Umschweife eingeräumt: Den Grünen sind in den letzten Jahren ihre Kernthemen abhandengekommen.
Nach dem Atomausstieg und dem Streit über die Ausgestaltung der Energiewende sowie der Pädophilie-Debatte muss nun die angestrebte Agrarwende herhalten, um einer schwachen Führungsspitze Profil zu geben und die Parteibasis zufrieden zu stellen.
Die offizielle Abkehr vom Veggie-Day soll die Verbraucher beruhigen und das grüne Image der Verbotspartei revidieren. Zwischen den Zeilen wird jedoch der Konfrontationskurs weitergeführt; die Grünen sind mitnichten zum Dialog mit der konventionellen Landwirtschaft bereit. Es ist ja auch viel einfacher, einer kleinen Gruppe Auflagen zu machen als jedem Verbraucher einen Veggie-Day in den Speiseplan diktieren zu wollen.
Grüne Ideen verursachen Turbo-Strukturwandel
Mit ihren Vorstellungen treffen die Grünen längst nicht nur die größeren Betriebe, die ihnen ein Dorn im Auge sind. Ausgerechnet die mittelständischen und kleinen Betriebe werden die geplanten Auflagen finanziell nicht stemmen können. Vor allem nicht in diesem Tempo und ohne dabei auf wissenschaftliche Erkenntnisse zu setzen. Der Strukturwandel lässt grüßen.
Es scheint, die Grünen brauchen die Landwirte als Bauernopfer, um von eigenen personellen Problemen und fehlenden Inhalten abzulenken. Wo fachliche Argumente fehlen und eigene Wünsche als Mehrheitsanliegen deklariert werden, ist zu befürchten, dass die sachliche und faire Auseinandersetzung künftig noch schwieriger wird.
