Ergebnis der AMK: Stoffstrombilanz wird ausgesetzt
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Die Herbst-Agrarministerkonferenz (AMK) in Oberhof ist beendet. Als eine konkrete Maßnahme zum Bürokratieabbau haben sich Bund und Länder geeinigt, die aktuelle Stoffstrombilanzierung auszusetzen. Darüber hinaus wurden weitere Punkte z.B. zur Verringerung von Dokumentations- und Informationspflichten in der Tierhaltung beschlossen.
ISN: Mit dem Aussetzen der Stoffstrombilanz wurde für die Landwirte ein gutes Ergebnis erzielt, das wirklich Entlastung bringt.
Die Herbst-Agrarministerkonferenz (AMK) in Oberhof heute zu Ende gegangen. Dabei einigten sich Bund und Länder einstimmig auf konkrete Maßnahmen zum Bürokratieabbau. Wichtigstes Ergebnis ist, dass die aktuelle Stoffstrombilanz-Verordnung ausgesetzt wird. An ihrer statt soll eine düngerechtliche Monitoring-Verordnung etabliert werden, um verursachergerechte, differenzierte Maßnahmen zu ermöglichen.
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir erklärte heute auf der Pressekonferenz im Anschluss an die AMK, dass das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) bereits mit der EU-Kommission im Gespräch sei, welche Bausteine für die Maßnahmendifferenzierung nötig seien. Die Bundesländer sollen dabei entsprechend einbezogen werden. Darüber hinaus sollen die Fristen zur Aufzeichnung der Düngemaßnahmen verlängert werden.
Außerdem beschlossen wurde die Verringerung von Dokumentations- und Informationspflichten bei der Tierhaltung und die Vereinheitlichung der Alters- und Größenklassen bzw. -kategorien und der Meldetermine in der Schweinehaltung.
Die ISN meint:
Die Stoffstrombilanz hat die Landwirte im Zuge des Düngerechts viel zusätzlichen Dokumentations- und Berechnungsaufwand aufgelastet und sie in den bürokratischen Wahnsinn getrieben. Daher begrüßen wir das Aussetzen der Stoffstrombilanz, das den Betrieben in dem Bereich Entlastung bringt.
