EU-Kommission und Amtschefs der Bundesländer beraten zur ASP
Eine grenzüberschreitende Kommunikation und Zusammenarbeit mit Blick auf die ASP-Vorbeugung und die Bekämpfung ist enorm wichtig (Bildquellen: © Messe Berlin GmbH; www.wildtier-svg.de)
Das Thema Afrikanische Schweinepest (ASP) stand Ende der vergangenen Woche in mehreren Sitzungen am Rande der Grünen Woche in Berlin ganz oben auf der Agenda. Dabei wurde insbesondere die Bedeutung der grenzüberschreitenden Kommunikation und Zusammenarbeit mit Blick auf die ASP-Vorbeugung und die Bekämpfung betont. Gefordert wurden außerdem bundeseinheitliche Regelungen im ASP-Krisenfall auf nationaler Ebene.
ISN: Die Abstimmungsgespräche der verschiedenen Ebenen und Behörden sind extrem wichtig. Für eine koordinierte und effektive ASP-Bekämpfung fordern wir zudem die Einrichtung von Wildtierseuchen-Vorsorge-Gesellschaften in weiteren Bundesländern nach dem Vorbild in NRW.
Die Grüne Woche in Berlin wird in jedem Jahr von einer Vielzahl an national und international besetzten Terminen begleitet. So fand am Freitag eine High-Level-Ministerkonferenz
der EU-Kommission statt, bei der die Auswirkungen der ASP auf die weltweite Schweineproduktion und den internationalen Handel beraten wurden. Am Tag zuvor befassten sich auch die Amtschefs der Agrarressorts des Bundes und der Länder bei der Agrarministerkonferenz (ACK) mit Vorgehensmaßnahmen bei einem möglichen ASP-Krisenfall.
Über Grenzen hinweg zusammenarbeiten
Im Rahmen der EU-Konferenz sprach sich Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner für eine grenzüberscheitende Zusammenarbeit aller Akteure aus, die sowohl für erfolgreiche Vorsorgemaßnahmen, als auch für den Ausbruchsfall der Tierseuche entscheidend sei. Zudem müsse weiterhin national und international ein intensiver Austausch auf allen Ebenen stattfinden.
Im Hinblick auf Handelsrestriktionen wurde außerdem betont, dass Partnerländer im Einklang mit dem OIE-Kodex (Kodex der Internationalen Tiergesundheitsorganisation) das Prinzip der Regionalisierung anerkennen sollten. In diesem Fall wäre der Fleischexport aus einem Staat, in dem ASP festgestellt wurde, zumindest in Teilen auch weiter möglich. Damit könnten die negativen Auswirkungen eines ASP-Ausbruchs auf den internationalen Handel begrenzt werden.
Deutsch-polnisches Treffen angekündigt
Mit Blick auf den Ausbruch der ASP in Westpolen betonte Ministerin Klöckner: Der enge Austausch unseres Ministeriums mit den polnischen Behörden hat bereits lange vor dem Ausbruch in Westpolen begonnen. In der kommenden Woche werde ich erneut mit meinem polnischen Amtskollegen Krysztof Ardanowski sprechen. Es ist wichtig, dass wir uns entlang der Grenzen über die Maßnahmen, die ergriffen werden sollen, eng abstimmen.
Bundeseinheitliche Regelungen gefordert
Die Amtschefs der Agrarressorts sprachen sich auf ihrer Konferenz laut Gisela Reetz, Staatssekretärin für Landwirtschaft in Sachsen, geschlossen für bundeseinheitliche Verfahren zur Zahlung von Entschädigungsleistungen im Falle eines ASP-Ausbruchs aus. Wir benötigen schnellstens bundeseinheitliche Verfahren zu Stützungsmaßnahmen für zusätzliche Aufwendungen von Betrieben in Restriktionsgebieten und Werte für Entschädigungen, welche Landwirte im Falle eines ASP-Ausbruchs in ihrer Region erhalten sollen
, so Reetz. Der Bund wurde um schnelles koordinierendes Handeln gebeten.
Die ISN meint:
Der behördliche Austausch und die Abstimmung über Präventionsmaßnahmen sowie die Vorgehensweise im ASP-Krisenfall sind essentiell und somit extrem wichtig. Nur so können ASP-Krisenmaßnahmen im Ernstfall schnell und effektiv ablaufen.
Wir haben mit Blick auf die enorme Bedeutung eines effektiven und koordinierten Vorgehens im ASP-Krisenfall für die Schweinehaltung in der Vergangenheit immer wieder die Einrichtung von Wildtierseuchen-Vorsorge-Gesellschaften gefordert, wie sie bereits in NRW installiert wurde. Über eine derartige Gesellschaft kann im ASP-Krisenfall aus einer Hand ein Zaunbau, die Zaunkontrolle sowie die Suche nach Wildschwein-Kadavern mit speziellem Material und geschulten Kräften organisiert werden. Auch andere Bundesländer sollten diesem Beispiel schnellstmöglich folgen und ähnliche Regelungen beschließen.
