Meyer will Meldestelle für Missstände in der Fleischindustrie
Christian Meyer (Grüne)
Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer plant die Errichtung einer anonymen Melde- und Beratungsstelle, um zukünftig Missständen in der Fleischindustrie schneller als bisher auf die Spur zu kommen.
Wir haben diese Forderung bereits im Koalitionsvertrag vereinbart. Wir prüfen, ob wir diese in der geplanten Task-Force Verbraucherschutz im Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) integrieren können
, erklärte Meyer heute in Hannover. Ab 2014 würden gemäß dem Haushaltsplan der Landesregierung mehr als 20 Stellen für eine landesweite Task-Force Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
geschaffen, die gezielt bei Skandalen und zur Krisenprävention agieren solle.
Hintergrund: Fleischskandal in Bad Bentheim
Der Vorwurf gegen einen niedersächsischen Fleischverarbeitungsbetrieb, Tausende Tonnen verdorbenes Fleisch billig aufgekauft und anschließend unter Frischware gemischt und umetikettiert zu haben, stützt sich auf die Aussage zweiter ehemaliger Mitarbeiter des Unternehmens. Mit Blick auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Oldenburg gab sich der grüne Minister zurückhaltend: Die Ergebnisse bleiben abzuwarten.
Sollte sich der Verdacht auf gewerbsmäßigen Betrug und falsche Kennzeichnung aber bestätigen, wäre es ein weiterer Skandal in der Billigfleischindustrie zu Lasten der Verbraucher, so Meyer.
Unternehmen zweimal durchsucht
Der Ressortchef wies darauf hin, dass in dem betreffenden Unternehmen zwei Mal Durchsuchungen stattgefunden hätten, im Juni und Oktober 2013. Bei der Durchsuchung im Juni hätten sich Hinweise auf verdorbene Rohware im Wareneingangsbereich des Betriebes ergeben; diese sei umgehend entsorgt worden. Die zuvor genommenen fünf Proben seien vom LAVES untersucht worden, das die Ergebnisse an die Staatsanwaltschaft Oldenburg übermittelt habe. Vier Proben seien zur Verarbeitung als Lebensmittel ungeeignet gewesen.
Laut Meyer prüft das Ministerium derzeit gemeinsam mit dem LAVES und dem Veterinäramt des Landkreises weiterhin den Sachverhalt. Im Moment dürfe der fleischverarbeitende Betrieb weiter produzieren, da bisher keine Rechtsverstöße nachweisbar gewesen seien, die eine so weitreichende Maßnahme wie eine Schließung des Betriebes rechtfertigen würden.
