Schmidt gegen Exportsubventionen
Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU)
Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt hat einer Rückkehr zu Exportsubventionen in der EU als Instrument der Marktstabilisierung am vergangenen Wochenende in Berlin eine kategorische Absage erteilt.
Er werde es nicht zulassen, dass Märkte in Entwicklungsländern mit staatlicher Unterstützung unter Druck gesetzt würden, wird Schmidt zitiert. Der Minister reagiere damit eigenen Angaben zufolge auf Forderungen, die im Zusammenhang mit Problemen auf dem europäischen Milchmarkt stehen. Als Kernaufgabe für die Zukunft sieht Schmidt, die Landwirtschaft weltweit effizienter und nachhaltiger zu machen. Darauf müsse nicht zuletzt staatliches Handeln ausgerichtet sein.
Die ISN meint:
Die ISN unterstützt die Ansicht des Bundeslandwirtschaftsministers bzgl. der Exportsubventionen. Aber auch eine Förderung der privaten Lagerhaltung von Schweinefleisch würde die derzeitigen Probleme am Schweinemarkt nicht beseitigen, sondern nur auf einen späteren Zeitpunkt verschieben. Besonders bei der Unterstützung zur Öffnung von Exportmärkten sieht die ISN deutlichen Handlungsspielraum beim Bundeslandwirtschaftsministeriums – nämlich wenn es um die Schaffung der Voraussetzungen für Exporte bei Veterinärangelegenheiten geht.
In diesem Zusammenhang muss jedoch betont werden, dass die Exporte von Schweinefleisch aus Deutschland in der Regel nicht in Entwicklungsländer gehen, sondern in wirtschaftlich aufstrebende Staaten beispielsweise in Asien.
