Schweinehochhaus: Staatsanwaltschaft stellt Verfahren ein - Keine Tierquälerei
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Die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau hat das Ermittlungsverfahren gegen die Betreiber des sogenannten Schweinehochhauses in Maasdorf eingestellt. Grund für das Verfahren waren illegale Aufnahmen des Vereins Deutsches Tierschutzbüro
, die Tierquälerei belegen sollten. Die Staatsanwaltschaft sieht den Tatbestand der Tierquälerei nicht erfüllt.
Auf Anfrage der Mitteldeutschen Zeitung (MZ) teilte dies die Pressesprecherin Steffi Müller-Mezger mit.
Konkret verweist die Staatanwaltschaft auf Paragraf 17, Nummer 2b, des Tierschutzgesetzes. Danach macht sich schuldig und kann mit Freiheits- oder Geldstrafe belegt werden, der einem Wirbeltier länger anhaltende oder sich wiederholende erhebliche Schmerzen oder Leiden zufügt
. Das sei nach Ansicht der Staatsanwaltschaft in der Anlage der JSR Hybrid GmbH in Maasdorf nicht gegeben und durch eine Vor-Ort-Prüfung des Landesamtes für Verbraucherschutz bezeugt worden. Der Amtstierarzt, der vor Ort jährlich Kontrollen vornimmt, wurde als Zeuge vernommen
, nannte die Pressesprecherin weitere Einzelheiten gegenüber der MZ.
Mängel bei der Tierhaltung, aber keine gravierenden
Konkret hatte Jan Peifer, Gründer des Deutschen Tierschutzbüros
, die aus seiner Sicht zu kleinen Kastenstände für Zuchtsauen bemängelt. Im Zuge dessen forderte die grüne Landtagsabgeordnete Dorothea Frederking das Landwirtschaftsministerium zum Handeln auf. Das Ministerium stellte daraufhin zwar Mängel bei der Tierhaltung fest, aber keine gravierenden. Der JSR-Geschäftsführer reagierte und ließ die Mängel abstellen.
Die Aktivisten des Deutschen Tierschutzbüros
halten unterdessen an ihrem Ziel fest: Sie wollen erreichen, dass das Schweinehochhaus geschlossen wird. Die nächsten Kundgebungen seien bereits geplant.
