Verminderung von Antibiotikaresistenzen: Bundesregierung soll Rechtsrahmen schaffen

Ohne Aussprache hat der Bundestag Anfang Dezember den von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Antrag Antibiotika-Resistenzen vermindern - Erfolgreichen Weg bei Antibiotikaminimierung in der Human- und Tiermedizin gemeinsam weitergehen beschlossen.

Danach soll die Bundesregierung unter anderem darauf hinwirken, dass sogenannte Reserveantibiotika künftig nur noch in begründeten Ausnahmefällen und nach vorheriger Erstellung eines Antibiogramms eingesetzt werden.

Dokumentationspflichten zusammenführen

Zudem wird die Regierung aufgefordert, einen einheitlichen Rechtsrahmen für ein umfassendes Hygiene-, Gesundheits- und Haltungsmanagement in der Tierhaltung sowie die Grundlagen für die Einrichtung einer umfassenden Tiergesundheitsdatenbank zu schaffen. Mit der sollen bereits vorhandene Dokumentationspflichten aus unterschiedlichen Bereichen zusammengeführt und behördlich nutzbar gemacht werden, erläutert Agra Europe.

Das Antibiotika-Minimierungskonzept in der Landwirtschaft solle weiter verbessert und an die Anforderungen der Praxis angepasst werden, heißt es in dem Antrag weiter. Unter anderem gehe es darum, den Antibiotikaeinsatz bei allen Tierarten und Produktionsstufen in das Konzept zu integrieren und dafür zu sorgen, dass die Tierhalter auch den Nichteinsatz von Antibiotika melden müssten.

Thissen: BMEL muss zügig aktiv werden

Mit dem Koalitionsantrag werde im Bereich Ernährung und Agrarwirtschaft ein wichtiger Beitrag für die Tierhaltung der Zukunft geleistet, erklärte die Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Karin Thissen. Ein Schwerpunkt des Auftrages an die Bundesregierung liege in konkreten Neuerungen für das Veterinärwesen. Das Bundeslandwirtschaftsministerium müsse nun zügig aktiv werden, andernfalls laufe die Zeit davon, mahnte Thissen. Erste Ansätze fänden sich in der Verordnung über tierärztliche Hausapotheken; weitere Rechtsänderungen müssten sich anschließen.