Bekämpfung der ASP: Bundeslandwirtschaftsministerium sagt Unterstützung zu

Morgen tagt erneut der Krisenstab "Tierseuchen" unter Leitung von Staatssekretärin Beate Kasch (Bild: BMEL/ Photothek)

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) setzt bei der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) auf ein koordiniertes Vorgehen und hat für morgen erneut den Krisenstab Tierseuchen einberufen. Aktuell sind in zwei Bundesländern, Brandenburg und Sachsen, ASP-Fälle bei Wildschweinen aufgetreten. Bei der Eindämmung der Seuche in Deutschland will das BMEL unterstützend eingreifen, z.B. bei der Ermöglichung von Handelserleichterungen durch das Prinzip der Regionalisierung.

Seit dem 31.10.2020 ist mit dem bestätigten positiven Befund der Afrikanischen Schweinepest (ASP) bei einem Wildschwein in Sachsen nun ein zweites Bundesland neben Brandenburg von der Tierseuche im Schwarzwildbestand betroffen. In beiden Bundesländern laufen die entsprechend der Schweinepest vorgezeichneten lokalen und regionalen Maßnahmen zur Eindämmung der ASP.

Kasch: ASP zu tilgen ist eine gemeinsame Kraftanstrengung

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) erklärte heute in einer Pressemitteilung, dass aufgrund der aktuellen Entwicklungen für Mittwoch, 04.11.2020 erneut der Zentrale Krisenstab Tierseuchen mit Vertretern von Bund und Ländern unter Leitung der Staatssekretärin Beate Kasch einberufen wurde. Der Fokus der aktuellen lokalen Maßnahmen liege auf der Begrenzung des Tierseuchengeschehenes, auf einer Verhinderung einer weiteren Verbreitung in der Wildschweinpopulation sowie des Eintrages des Erregers in die Hausschweinebestände. Alle Schweinehalter seien aufgefordert, ihre Biosicherheitsmaßnahmen zu überprüfen. Auch sei eine deutliche Reduzierung der Wildschweinpopulation sowie die Reduzierung des hohen Infektionsdrucks aus Polen entscheidend.

Staatssekretärin Beate Kasch forderte eine intensive Zusammenarbeit von Bund und Ländern und sagte auch im Namen der Bundesministerin Julia Klöckner die Unterstützung des BMEL in den folgenden Punkten zu:

• Das BMEL unterstützt den Bau des Wildschutzzaunes. Dafür wurde der nationale Rechtsrahmen in den betroffenen Gebieten durch Änderung des Tiergesundheitsgesetzes und der Schweinepestverordnung angepasst.
• Über den engen Kontakt zur Europäischen Kommission setzt sich das BMEL für eine EU-Kofinanzierung für den Zaunbau ein.
• Das BMEL stellt die Expertise der Sachverständigen des Friedrich-Loeffler-Institutes (FLI) zur Verfügung.
• Das BMEL steht in engem Kontakt mit dem Bundesministerium der Verteidigung, dem Bundesministerium des Innern und dem Bundesverkehrsministerium. Denn für Seuchenbekämpfungsmaßnahmen vor Ort, wie z. B. die Kadaversuche, ist die Unterstützung der Bundeswehr und des Technischen Hilfswerkes und auch der Autobahndirektionen unverzichtbar.
• Mit Polen ist das BMEL sowohl auf politischer als auch auf technischer Ebene in intensiven Gesprächen, um u. a. die Errichtung von Wildschutzzäunen auch auf polnischer Seite voranzubringen. Dazu tauscht sich Bundesministerin Julia Klöckner mit ihren polnischen und tschechischen Kollegen aus.
• Im Rahmen der Tierseuchenbekämpfung sind auf Länder-Ebene Entschädigungsmaßnahmen vorgesehen für den Fall, dass die ASP im Hausschweinebestand ausbrechen sollte. Für diese Maßnahmen kann von EU-Seite eine Finanzhilfe gewährt werden.
• Durch eine Regionalisierung konnten Handelserleichterungen erreicht werden. Die Regionalisierung ermöglicht in der EU – mit Ausnahme definierter Seuchengebiete – weiterhin deutsches Schweinefleisch und Schweinefleischerzeugnisse zu handeln.

Intensive Gespräche zur Regionalisierung beim Export in Drittstaaten

Das BMEL informierte außerdem darüber, dass derzeit intensiv Gespräche für die Anerkennung der Prinzipien der ASP-Regionalisierung mit Drittländern geführt werden, um den Export von Schweineerzeugnissen aus den ASP-freien Regionen zu ermöglichen. Von vielen asiatischen Staaten sei mit dem Ausbruch der ASP die Einfuhr von Schweinefleisch aus ganz Deutschland gestoppt worden – analog zum Vorgehen gegenüber anderen Europäischen Staaten, in denen die ASP ausgebrochen ist.