Europaparlament lehnt nationale Verbote von GVO-Futter ab

Sojaschrot

Das Europaparlament hat sich gegen eine nationale Opt-out-Möglichkeit von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) bei der Verwendung in Lebens- und Futtermitteln ausgesprochen.

Das Plenum lehnte gestern einen entsprechenden Vorschlag der Europäischen Kommission in Gänze ab, forderte die Brüsseler Behörde jedoch gleichzeitig dazu auf, einen neuen Vorschlag zur Änderung des Zulassungsverfahrens vorzulegen. Wie genau dieser neue Anlauf aussehen soll, wurde nicht präzisiert, fasst Agra Europe zusammen.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte vor seiner Wahl im Sommer 2014 versprochen, die GVO-Zulassung politischer zu machen. Mit dem dann tatsächlich präsentierten Vorschlag, nationale Verwendungsverbote zu gestatten, entsprach Juncker nach Ansicht vieler Abgeordneter aber nicht den Erwartungen.

Mit dem Nein des Parlaments zum aktuellen Kommissionsvorschlag liegt es nun am Rat, was mit dem Papier weiter geschieht. Lehnen die Mitgliedstaaten die Idee eines solchen Opt-outs ebenfalls ab, ist der Vorschlag gescheitert. Können sie sich letztendlich doch damit anfreunden, geht es in eine Zweite Lesung, in dessen Verlauf das Hohe Haus seine Ablehnung noch einmal bestätigen müsste, um den Text endgültig vom Tisch zu wischen.