Schmidt reist nach Moskau

Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU)

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt setzt auf direkte Verhandlungen mit der russischen Regierung. Wir müssen mit Russland über den Einfuhrstopp europäischer Lebensmittel im Gespräch bleiben, erklärte der Minister gegenüber AGRA-EUROPE.

Schmidt kündigte an, er werde in Kürze nach Moskau reisen, um mit der russische Seite über ein Ende des Embargos gegen EU-Lebensmittel zu verhandeln. Das gemeinsame Ziel der EU-Agrarminister sei es, dieses einseitige Embargo Russlands zu beenden.

EU-Sanktionen gegen Weißrussland werden weitgehend aufgehoben

Positiv wertet Schmidt den Beschluss der Europäischen Union von dieser Woche zur weitgehenden Aufhebung der Sanktionen gegen Weißrussland. Damit würdige die EU die Schritte, die das Land in den letzten beiden Jahren unternommen habe und die zur Verbesserung der gegenseitigen Beziehungen beigetragen hätten, so der Minister. Weißrussland spiele zudem in der Region eine konstruktive Rolle. Schmidt erinnerte daran, dass die Sanktionen im Jahr 2010 aufgrund der damaligen Lage der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit in Weißrussland verhängt worden seien. Sie hätten nicht den Agrarbereich betroffen.

Für den CSU-Politiker zeigen die Beispiele Weißrussland und Iran, das internationale Sanktionen Wirkung entfalten könnten. Ein Ende der EU-Sanktionen gegen Russland hänge an der Umsetzung der Vereinbarung von Minsk.