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Dadurch könne dem strukturellen Ungleichgewicht auf den Landwirte sein. Der Preis darf also nicht von
Fleischmärkten besser begegnet werden. Durch die Festlegung eines einzelnen Betrieben oder Gruppen umgangen
Mindestverkaufspreises innerhalb einer Erzeugervereinigung werde werden können.
eine unternehmensinterne Entscheidung gefällt, die andere - Einseitig festgesetzte Mindestpreise funktionieren
Wettbewerber, beispielsweise Erzeuger, Verarbeiter des Fleisches nur mit garantierter Abnahme, z.B. durch den Staat
oder der Lebensmitteleinzelhandel, nicht binde. Damit die bzw. eine Intervention
Mindestpreisbindung im Einklang mit dem Gesetz gegen Wenn die Nachfrage angesichts zu hoher
Wettbewerbsbeschränkungen erfolgen könne, müsse dort eine Mindestpreise sinkt, bleiben Schweinehalter auf
Ausnahme für die Preisbindung im Fleischgesetz geregelt werden. ihren Schweinen sitzen, es entsteht ein Schweine-
stau
Baden-Württemberg begründet den Antrag mit einer strukturellen
Schieflage im Spiel zwischen Angebot und Nachfrage, wenn eher - Einseitig festgesetzte Mindestpreise funktionieren
heterogene landwirtschaftliche Produktions- und nur mit Mengenbegrenzung bzw. Quote
Wenn die Mindestpreise so hoch sind, dass
Vermarktungsstrukturen einer oligopolistischen Abnehmerstruktur des
deutschen Lebensmitteleinzelhandels gegenüberstehen würden. Vor dauerhaft gute Gewinne erzielt werden, werden die
Schweinehalter die Bestände aufstocken und die
diesem Hintergrund und auch angesichts der vergleichsweise hohen
Produktionsstandards in Deutschland bestehe die Gefahr, dass die von Erzeugung wird gemäß dem Schweinezyklus
der Gesellschaft geforderten Veränderungen in der Fleischproduktion ansteigen - Auch wenn Aufstockungen aktuell nur
sehr schwer möglich sind.
nicht stattfinden und der erforderliche Investitionsbedarf entlang der
Wertschöpfungsketten angesichts des verbundenen Investitionsrisikos Zusammenfassend muss man betonen, dass ein
nicht getätigt werden. System von Mindestpreisen nur mit einer ganzen Reihe
von weiteren strikten Vorgaben und Begrenzungen für
ISN meint: Gut gemeint, aber nicht praktikabel. Das von Baden-
Württemberg vorgeschlagene Mindestpreismodell erscheint auf dem alle Marktbeteiligten funktionieren kann. Diese würden
die bisher praktizierten freien Handelsaktivitäten am
ersten Blick gerade in der aktuell desaströsen Lage am Schweinemarkt
zwar sehr verlockend, ist aber nicht zu Ende gedacht. „Bei näherer Schweinemarkt sehr deutlich einschränken und
Betrachtung muss man feststellen, dass ein einseitig von teilweise auch im Widerspruch zu einem freien
Warenverkehr in der EU stehen. „Wenn Mindestpreise
Erzeugerseite erzwungener Mindestpreis nicht funktionieren und das
Zusammenspiel zwischen Angebot und Nachfrage nicht gänzlich greifen sollen, dann können die nur direkt zwischen den
ausgehebelt werden kann. Hier gibt es genug Beispiele mit Marktpartnern im Einvernehmen vereinbart werden.
Dann wird man aber auch das Gesamtangebotspaket
Hauspreisen, die immer dann von den Schlachtunternehmen gemacht
werden, wenn die VEZG-Preisempfehlung der Erzeugerseite nach und die Preisgestaltung insgesamt vereinbaren
müssen“, so Kessing.
Ansicht der jeweiligen Schlachtunternehmen nicht zur Marktsituation
passt“, schätzt ISN-Marktexperte Klaus Kessing die Situation ein:
„Denn bei der Umsetzung in die Praxis wird es erhebliche
Schwachstellen geben und die Umsetzung wird kaum akzeptabel
funktionieren.“
Dazu hier einige Beispiele, anhand derer die Umsetzungsschwächen
deutlich werden:
- Einseitig festgesetzte Mindestpreise funktionieren nur mit
Außenschutz
Wenn die Mindestpreise der Erzeugergemeinschaften oberhalb der
erzielbaren Fleisch-Verkaufspreise der Schlachtunternehmen
liegen, also eine negative Marge für die Schlachtbetriebe entsteht,
werden die Schlachtunternehmen weniger nachfragen oder im
Ausland einkaufen. Die Schweinehalter können ihre Schweine
dann nicht zum vorgegebenen Mindestpreis vermarkten.
- Einseitig festgesetzte Mindestpreise funktionieren nur für einen
kompletten Markt
Damit die Mindestpreise von Erzeugervereinigungen eine Wirkung
im Markt haben, müssten diese verpflichtend für alle deutschen

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